Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 - Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen „Florales. Gefühl für Blumen“ und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt „Florales. Gefühl für Blumen“ nicht an, es sei denn, „Florales. Gefühl für Blumen“ hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 - Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
§ 3 - Vertragsabschluss und Rücktritt „Florales. Gefühl für Blumen“ verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist „Florales. Gefühl für Blumen“ zum Rücktritt berechtigt.
§ 4 - Lieferung Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von „Florales. Gefühl für Blumen“ verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand den Betrieb der „Florales. Gefühl für Blumen“ verlassen hat. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens der „Florales. Gefühl für Blumen“ liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Vorbezeichneten Umstände sind dann auch von „Florales. Gefühl für Blumen“ nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird in wichtigen Fällen „Florales. Gefühl für Blumen“ dem Besteller baldmöglichst mitteilen. Der Verspätungsschaden bleibt der Höhe nach begrenzt auf den Wert der Bestellung. „Florales. Gefühl für Blumen“ ist frühestens dann zur Lieferung verpflichtet, wenn die Zahlung des Bestellers eingegangen ist.
§ 5 - Fälligkeit und Zahlung Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung, Neukunden nur per Lastschriftverfahren bzw. Vorkasse zahlen, wobei die Zahlung erst als bewirkt gilt, mit Eingang des Kaufpreises bei „Florales. Gefühl für Blumen“. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist „Florales. Gefühl für Blumen“ berechtigt, die Kosten einer evtl. Rücklastschrift sowie Verzugszinsen in Höhe von 4 % über den von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Falls „Florales. Gefühl für Blumen“ ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist „Florales. Gefühl für Blumen“ berechtigt, diesen geltend zu machen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§ 6 - Aufrechterhaltung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgeschrieben oder von „Florales. Gefühl für Blumen“ anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 - Reklamationen und Fristen Reklamationen von Schnittblumen können nur innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Ware anerkannt werden. Dazu ist es erforderlich, die betreffende Ware im Geschäft von „Florales. Gefühl für Blumen“ vorzulegen. Sollte dies im Einzelfall nicht möglich sein, so muss „Florales. Gefühl für Blumen“ innerhalb der Frist vom Besteller telefonische informiert werden.
§ 8 - Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein von „Florales. Gefühl für Blumen“ zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist „Florales. Gefühl für Blumen“ nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Ist „Florales. Gefühl für Blumen“ zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die „Florales. Gefühl für Blumen“ zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. „Florales. Gefühl für Blumen“ haftet deshalb nicht für Schäden, die am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet „Florales. Gefühl für Blumen“ nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige materielle und immaterielle Schäden des Bestellers. Soweit die Haftung von „Florales. Gefühl für Blumen“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Dies gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463 und 480 Abs.2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern „Florales. Gefühl für Blumen“ eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 9 - Datenschutz Der Besteller ist über Art, Zweck, Umfang und Ort der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail- Benachrichtigungsdienst erforderliche personenbezogenen Daten durch „Florales. Gefühl für Blumen“ ausführlich informiert worden (siehe Datenschutz). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 10 - Gerichtsstand Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von „Florales. Gefühl für Blumen“, Saalfeld. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
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